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UPC at Two - Vortrag an der LMU München

Gibt es Lücken im Recht der einstweiligen Maßnahmen des Einheitlichen Patentgerichts - zu diesem Thema referierte Christian Heinze auf einer Tagung der LMU München aus Anlass des zweiten Geburtstags des Einheitlichen Patentgerichts.

The UPC at Two - Trends and Perspectives - unter diesem Thema stand eine gemeinsame Tagung der LMU München und des CILPLITEC. Im Panel “Preliminary Injunctions in the UPC's Practice” ging Christian Heinze der Frage nach, ob es Lücken im Recht der einstweiligen Maßnahmen des Einheitlichen Patentgerichts gibt. Er schlussfolgerte, dass solche Lücken zwar existieren, aber durch richterliche Rechtsfortbildung unter Rückgriff vor allem auf das Unionsrecht und seine allgemeinen Grundsätze geschlossen werden können.